WorldConnect AG wehrt sich weiterhin erfolgreich gegen Unternehmen, die ihre Patentrechte verletzen
SKROSS® hat einen weiteren Patentrechtsstreit in China gegen die Firma Dongguan Best Travel Co., Ltd. gewonnen.
Der Fall wurde zunächst vom Hangzhou Intermediate People’s Court verhandelt, der im Mai 2020 entschied, dass Dongguan Best Travel tatsächlich die Patentrechte von WorldConnect verletzt hat.
Während Dongguan Best Travel gegen diese Gerichtsentscheidung Berufung einlegte, bestätigte der Oberste Volksgerichtshof in Peking im März 2021 in zweiter und letzter Instanz die Patentverletzung durch Dongguan Best Travel und entschied Folgendes:
Der von Best Travel verkaufte Adapter fällt in den Schutzbereich des CN-Patents ZL 200980132171.7. Best Travel muss die Herstellung, das Anbieten zum Verkauf und den Verkauf der Adapter unverzüglich einstellen und sämtliche Adapterbestände im Lager vernichten.
Darüber hinaus muss die Beklagte Dongguan Best Travel Co., Ltd. der Klägerin Worldconnect AG einen erheblichen Betrag als Ausgleich für die erlittenen wirtschaftlichen Verluste zahlen.
Derzeit verklagt SKROSS® auch mehrere andere Unternehmen in China wegen möglicher Patentverletzungen, und die nächsten Gerichtsurteile werden in den kommenden Monaten erwartet.
Auch außerhalb Chinas und seit der letzten Ankündigung zu IP-Rechten im Jahr 2018 hat SKROSS® in der Zwischenzeit mehrere Fälle mit potenziellen Rechtsverletzern in Europa beigelegt, indem Schadensersatzzahlungen von ihnen vereinbart wurden, ohne dass die örtlichen Gerichte eingeschaltet werden mussten. Wie in der Vergangenheit wird SKROSS® weiterhin regelmäßig ihre Website mit neuen Fällen aktualisieren, um dem gesamten Markt zu zeigen, dass sie ihre IP-Rechte sehr ernst nehmen und verteidigen.
