WorldConnect AG wehrt sich weiterhin erfolgreich gegen Unternehmen, die ihre Patentrechte verletzen.
Der Fall wurde vom Pekinger Gericht für geistiges Eigentum verhandelt, das im April 2022 entschied, dass Travel Blue (Shanghai) Ltd. tatsächlich die Patentrechte der WorldConnect AG verletzt hat.
Da Travel Blue (Shanghai) Ltd. gegen diese Gerichtsentscheidung kein Rechtsmittel eingelegt hat, tritt das Urteil mit den folgenden wesentlichen Elementen sofort in Kraft:
Der von Travel Blue (Shanghai) Ltd. verkaufte Adapter fällt in den Schutzbereich des CN-Patents ZL 200980132171.7. Travel Blue (Shanghai) Ltd. muss ab dem Datum des Inkrafttretens des Urteils (2. April 2022) die Herstellung, das Anbieten zum Verkauf und den Verkauf der Adapter einstellen.
Travel Blue (Shanghai) Ltd. muss der Klägerin Worldconnect AG einen erheblichen Betrag als Ausgleich für die erlittenen wirtschaftlichen Verluste zahlen.
Meinrad Berchtel, Leiter des Produktmanagements, und Christian Ernst, geschäftsführender Gesellschafter bei SKROSS®, die mit den lokalen Anwälten von SKROSS® (Beijing D&H Rechtsanwaltskanzlei) zusammenarbeiteten, kommentieren das Urteil wie folgt:
„Wir konnten beweisen, dass unsere rechtlichen Bemühungen in China seit über einem Jahrzehnt erfolgreich sind. Dank eines soliden rechtlichen Rahmens und starker Patente konnten wir unsere Schutzrechte in zahlreichen Fällen verteidigen. Das aktuellste Urteil gegen Travel Blue (Shanghai) Ltd. ist das neueste in einer Reihe von vielen. Wir sind äußerst motiviert, unsere Bemühungen gegen Patentverletzer in Zukunft noch weiter zu verstärken.“
SKROSS® nimmt die Verteidigung seiner Schutzrechte sehr ernst. Auf www.skross.com werden regelmäßig Aktualisierungen zu Patenturteilen veröffentlicht.
